Allgemeine Geschäftsbedingungen der Plattform LÖRN.at

1. Geltung der AGB
 

Anbieter: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“) gelten für Verträge der Österreichischer Bundesverlag Schulbuch GmbH & Co. KG, Lassallestraße 9b, 1020 Wien, Österreich, E-Mail: office@oebv.at, Telefon: + 43 1 401 36 0, Fax: + 43 1 401 36 185, (im Folgenden kurz: „öbv“) mit Kunden* über die Nutzung der Plattform LÖRN.at (im Folgenden kurz: „Plattform“).

* Personenbezogene Bezeichnungen, die nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise.

1.1 Änderungen dieser AGB: Für bestehende Verträge kann der öbv diese AGB wie folgt ändern: Der öbv informiert den Kunden über die geplante Änderung spätestens einen Monat vor Wirksamwerden der Änderungen. Der Kunde kann der Änderung innerhalb eines Monats widersprechen. Tut er dies nicht, gilt dies als Zustimmung zur Änderung. Im Falle eines Widerspruchs kann der öbv einen bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt, in dem die Änderung wirksam werden sollte, kündigen.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Angebot und Annahme: Die Beschreibung der Produkte auf der Website ist noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Das Angebot geht stets vom Kunden aus, wenn dieser eine Bestellung aufgibt. Der Vertrag kommt zustande, wenn der öbv die Bestellung annimmt. Die Vertragssprache ist Deutsch. 

2.2 Account: Für die Bestellung ist ein Account erforderlich (Ziffer 6). Dieser kann auch im Rahmen der ersten Bestellung angelegt werden.

2.3 Schritte zum Vertragsschluss: Ein Kunde kann angebotene Produkte in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbes kann er sich jederzeit anzeigen lassen und falls erforderlich korrigieren. Er kann den Bestellvorgang auch jederzeit abbrechen. Eine verbindliche Bestellung wird erst durch den Button „zahlungspflichtig bestellen“ abgesendet. Der öbv bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail.

2.4 Zustandekommen des Vertrages: Der Vertrag kommt mit Zugang der Bestellung zustande.

3. Zahlung

3.1 Sofort-Überweisung: Der Rechnungsbetrag wird vom Kunden mit Absenden der Bestellung per Sofort-Überweisung überwiesen.

3.2 Zahlung per Kreditkarte: Der Rechnungsbetrag wird vom Kunden mit Absenden der Bestellung per Kreditkarte bezahlt; die Kreditkarte wird sofort belastet.

3.3 Rechnungsstellung: Der Kunde stimmt zu, dass die Rechnung per E-Mail übermittelt wird. 

3.4 Verzug: Der öbv ist beim Unterbleiben der fristgerechten vollständigen Bezahlung bzw. einer Rückbuchung dazu berechtigt, die betroffenen Waren zurückzufordern und/oder zurückzubehalten sowie die betroffenen Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen. Der Kunde hat zudem Verzugszinsen in Höhe von 8 % pro Jahr zu bezahlen.

4. Nutzung der digitalen Inhalte

4.1 Dauer der Nutzungsrechte

4.1.1 Beim Einzelkauf eines Inhalts ist das Nutzungsrecht auf fünf Jahre bei lörn-Einheiten und zwei Jahre bei lörn-Modulen ab dem Kauf beschränkt.

4.1.2 Bei Abschluss einer Flatrate (Abonnement) besteht ein Nutzungsrecht an sämtlichen kostenpflichtigen Inhalten der Plattform, begrenzt auf die Laufzeit des Vertrages.

4.1.3 Zu den durch die nachfolgenden Regelungen oder in sonstiger Weise gestatteten Nutzungen ist der Nutzer erst ab dem Zeitpunkt berechtigt, in dem er den fälligen Kaufpreis vollständig entrichtet hat bzw. bei einem Abonnement, solange er alle fälligen Zahlungen leistet. Ist der Nutzer mit einer fälligen Zahlung in Verzug, erlöschen die Nutzungsrechte, bis die fälligen Zahlungen geleistet wurden.

4.2 Umfang der Nutzungsrechte

4.2.1 Die dem Nutzer überlassenen asynchronen Fortbildungen (E-Learning) und digitalen Unterrichtsmaterialien (lörn-Module) können nur online auf der Plattform genutzt werden. Werden ergänzende Materialien bereitgestellt, können diese möglicherweise heruntergeladen werden (z. B. PDF-Dateien).

4.2.2 Die Inhalte dürfen nur vom Nutzer selbst angezeigt bzw. heruntergeladen und nur für den eigenen Gebrauch zur Fortbildung bzw. den Unterricht genutzt werden.

4.2.3 Sämtliche anderen Nutzungsrechte bleiben dem öbv vorbehalten. Unzulässig sind daher insbesondere jede Nutzung für kommerzielle Zwecke, die Verbreitung der Inhalte an Dritte, für eigene Zwecke nicht erforderliche Vervielfältigungen, die Weitergabe von Vervielfältigungen an Dritte, das Vorführen vor Dritten und das Anbieten im Internet. Der Einsatz von lörn-Modulen im Unterricht ist explizit gestattet.

5. Persönlicher Account

5.1 Für den Zugang zu den überlassenen digitalen Inhalten und zur Nutzung der weiteren Funktionen der Plattform ist ein persönlicher Account notwendig, weil die Nutzungsrechte mit dem Account des Nutzers verknüpft werden. 

5.2 Pflichten des Kunden

5.2.1 Angegebene Daten: Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten jederzeit vollständig, richtig und aktuell sind. Der Kunde ist verpflichtet, diese Daten falls erforderlich umgehend zu ändern. Dies gilt insbesondere für die Kontaktdaten (zB die E-Mailadresse).

5.2.2 Personalisierung: Der Account besteht nur für den Kunden persönlich. Er darf den Account weder mit Dritten teilen noch an Dritte übertragen. Der Kunde ist verpflichtet, die Log-in Daten (= Username und Passwort) sorgfältig und sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber streng geheim zu halten. Der Kunde haftet für Schäden, die dem öbv aus einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten entstehen.

5.2.3 Verlust der Vertraulichkeit: Der Kunde ist verpflichtet, den öbv unverzüglich nach Kenntniserlangung zu informieren, wenn Dritte Zugriff auf seine Log-in-Daten haben oder sein Account missbraucht wurde, und sein Passwort zu ändern. In diesem Fall sowie bei begründetem Verdacht ist der öbv berechtigt, aber nicht dazu verpflichtet, den betroffenen Account zu sperren oder die Log-in Daten zu verändern. Bei einer Änderung wird der Kunde informiert und kann neue Log-in-Daten beantragen.

5.3 Sperrung: Der öbv ist bei einem Verlust der Vertraulichkeit der Log-in-Daten oder Missbrauch des Accounts und darüber hinaus bei einer Vertragsverletzung des Kunden zur Sperrung eines Accounts berechtigt, insbesondere bei Zahlungsverzug. Der Kunde kann die Freischaltung des Accounts erst nach Beseitigung des vertragswidrigen Zustands beantragen. Das Recht des öbv zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6. Teilnahmebescheinigungen

Hat der Kunde eine Fortbildung absolviert, erstellt der öbv hierüber ein Zertifikat. Dieses wird dem Kunden in seinem persönlichen Account als Datei zur Verfügung gestellt.

7. Community

7.1 Über den persönlichen Account hat der Kunde auch Zugang zur Community, um sich mit anderen Lehrkräften über die in den Fortbildungen behandelten Themen auszutauschen.

7.2 Mit einer Veröffentlichung eines Beitrags versichert der Kunde, dass er die erforderlichen Rechte innehat. Es ist untersagt, Beiträge zu veröffentlichen oder Nachrichten an andere Nutzer der Plattform zu senden, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen oder an andere Nutzer zu senden, wenn dies einen Straftatbestand erfüllt, die Urheber-, Marken- oder sonstige Rechte Dritte, insbesondere auch Persönlichkeitsrechte, verletzt oder gegen Wettbewerbsrecht verstößt. Stets unzulässig sind beleidigende , rassistische, in sonstiger Weise diskriminierende oder anstößige Inhalte, die Verbreitung unwahrer Behauptungen sowie Werbung.

7.3 Der öbv ist berechtigt, Beiträge zu sperren oder zu entfernen, die gegen die vorstehenden Anforderungen verstoßen. Der öbv informiert den Kunden darüber und gibt ihm Gelegenheit zur Stellungnahme, bevor über eine dauerhafte Entfernung des betreffenden Beitrags entschieden wird.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1 Falls die angebotenen digitalen Inhalte oder Dienstleistungen mangelhaft sind, bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

8.2 Der öbv bemüht sich, die Plattform und die dem Kunden überlassenen digitalen Inhalte im Ausmaß von 99 % im Jahresmittel störungs- und unterbrechungsfrei verfügbar zu halten, und wird planmäßige Wartungsarbeiten, welche diese Verfügbarkeit beeinträchtigen können, vorab mitteilen. Dem Kunden ist bekannt, dass außerplanmäßige Störungen und Unterbrechungen jederzeit auftreten können. Der öbv wird sich bemühen, außerplanmäßige Störungen und/oder Unterbrechungen schnellstmöglich zu beheben, sofern diese in seiner Sphäre liegen. Ein allenfalls gewährleistungspflichtiger Mangel kann aber erst bei Unterschreiten einer 99%igen Verfügbarkeit im Jahresmittel vorliegen.

8.3 Der öbv ist berechtigt, jederzeit die Funktionalität der Online-Dienstleistungen weiterzuentwickeln und zweckmäßige Änderungen vorzunehmen, soweit diese dem Nutzer nicht wesentliche Funktionen entziehen oder sonst unzumutbar sind. Ebenso darf der öbv die bereitgestellten Inhalte jederzeit anpassen und auch inaktuelle oder mangelhafte Inhalte aus dem Angebot entfernen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

8.4 Der öbv garantiert weder für einen bestimmten Kurserfolg noch die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Kursunterlagen. Bei der Erstellung von Kursen bzw. Kursunterlagen bedient sich der öbv einschlägiger Fachleute. Der öbv steht dafür ein, dass Kurse bzw. Kursunterlagen grundsätzlich nach bestem Wissen und nach dem Stand der jeweils angebotenen Materie erstellt wurden.

8.5 Die Haftung des öbv für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden und Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

9. Vertragsübernahme

Der öbv ist jederzeit berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus einem Vertrag teilweise oder gänzlich auf einen Dritten zu übertragen. Der Kunde ist dazu nur berechtigt, wenn der öbv dies vorab ausdrücklich und schriftlich genehmigt hat.

10. Rücktrittsrecht bei Fernabsatzgeschäften

Verbraucher im Sinne von § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) haben gemäß §§ 11 ff. des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG) ein gesetzliches Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht). Verbraucher ist, wer kein Unternehmen ist. Unternehmen ist jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein. 

Kein Rücktrittsrecht besteht von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs. 2 oder § 7 Abs. 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 mit der Lieferung begonnen hat.

Hinweis: „Haben Sie digitale Inhalte bestellt, die nicht auf einem Datenträger bereitgestellt werden, haben Sie ausdrücklich zugestimmt, dass diese vor Ablauf der Rücktrittsfrist bereitgestellt werden, und zur Kenntnis genommen, dass Sie mit Beginn der Vertragserfüllung das Rücktrittsrecht verlieren.“

Zur Erklärung des Widerrufs kann das folgende Formular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

11. Außergerichtliche Streitbeilegung

Der öbv ist nicht gesetzlich verpflichtet und verpflichtet sich auch nicht freiwillig zur Teilnahme an Verfahren bei Stellen zur außergerichtlichen Streitbeilegung nach dem Alternative-Streitbeilegung-Gesetz (AStG). Der öbv ist jedoch verpflichtet, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereitstellt, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.